Bürgerbeteiligungsverfahren zur Wahl eines Standortes für den geplanten Wasserspielplatz Fürstenberg/Havel
(vom 5. März 2018 – 6. April 2018)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, den geplanten Wasserspielplatz an dem durch die Öffentlichkeitsbeteiligung favorisierten Standort Festwiese zu errichten.

Begründung:

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.08.2017 wurde beschlossen, dass nach Vorlage von Planungsentwürfen durch die Verwaltung zum Standort des zukünftigen Wasserspielplatzes in Fürstenberg/Havel den Bürgern, Vereinen usw. zunächst Gelegenheit gegeben wird, sich zum möglichen Standort zu äußern.

Der vom beauftragten Planungsbüro BW&P erarbeitete Planungsentwurf beinhaltete jeweils einen Lageplan mit Verortung der Variante I: „Fördern – Stauen – Matschen – Leiten im Stadtpark“ und der Variante II: „Fördern – Stauen – Matschen – Leiten am Badestrand“ sowie technische Zeichnungen und Beschreibungen der geplanten Spielgeräte. Die Unterlagen wurden als Entwurf gekennzeichnet. Auf mögliche Änderungen während des weiterführenden Planungsprozesses wurde hingewiesen.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde in der Zeit vom 05.03.2018 – 06.04.2018 durchgeführt. Die Befragung der Öffentlichkeit erfolgte dreigleisig, erstens durch Auslage in KiTa`s, Schulen, öffentlichen Gebäuden usw., zweitens durch Versendung der Unterlagen an alle Vereine, die im Vereinsregister eingetragen sind und drittens auf einer externen Webseite, die über die Stadtsanierungsseite und die Webseite der Stadt Fürstenberg/Havel erreichbar war.

Insgesamt wurden nach Prüfung 800 Wortmeldungen erfasst. Von den 800 Wortmeldungen erfolgen 428 über die Webseite zur Onlinebefragung. Aus den Ergebnissen auf dem Onlineportal wurden insgesamt 28 Wortmeldungen ausgeschlossen. Von diesen 28 Wortmeldungen wurden 2 vor dem 5. März auf dem Onlineportal registriert (dies waren die Probeläufe des Bauamtes), 26 weitere Stimmen wurden ausgeschlossen, weil sie innerhalb einer Viertelstunde von ein und derselben IP Adresse gesendet wurden und die Personen fast ausschließlich Besucherinnen oder Besucher gewesen sein sollen. Des Weiteren wurden aus dem Gesamtpool der Beteiligungen 39 weitere Stimmen ausgeschlossen, da es sich hier nachweislich um Mehrfachvota handelte. Nach der Prüfung verblieben 733 zu wertende Stimmabgaben. Von diesen 733 gültigen Beteiligungen sprachen sich 585 für den Standort Festwiese und 148 für den Standort Stadtpark aus.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit lag bei knapp 13,5 %, bezogen auf die Einwohnerzahl der Stadt Fürstenberg/Havel. Allerdings muss angemerkt werden, dass sich auch viele Besucherinnen und Besucher beteiligt haben. Trotzdem erfüllt die Kennzahl das Kriterium einer repräsentativen Umfrage. Es wurden mehrfach Anregungen und Anmerkungen gemacht, von denen einige hier in anonymisierter Form wiedergegeben werden sollen.